Donnerstag, 17. März 2016

Kommentar: Auf dem Abstellgleis

Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument: er sagt, welche Bahnstrecken, Straßen und Wasserwege der Bund priorisiert und dementsprechend fördert. Der Entwurf für das Papier ist am 16.03.2016 vorgestellt worden und bildet die Grundlage für 15 Jahre (!!!) Infrastruktur-Politik. Für Chemnitz gibt es gute und schlechte Nachrichten.

Mittwoch, 9. März 2016

Kommentar: Big Brother is watching you!

Seit einigen Monaten wird in Chemnitz eine Debatte um die Sicherheit in der Innenstadt geführt. Dabei wird auch immer wieder das Instrument der Kameraüberwachung ins Gespräch gebracht. Zunächst wurde der Vorschlag aus dem Umfeld von Polizeichef Reißmann (ja genau der mit der Täter-Opfer-Umkehr in Clausnitz) ins Gespräch gebracht. Anlass für diese Idee sei der rassistische Angriff auf Alanya, die kriminellen Aktivitäten beim Stadthallenpark (zur angeblichen Stadthallenproblematik habe ich mich bereits auf diesem Blog geäußert) und natürlich die Kölner Silvesternacht.

Nun wird die öffentliche Debatte erneut befeuert. Die CVAG lässt verlauten, dass sie bei dem Thema Gesprächsbedarf sieht. Laut Mopo liegt es an den „unübersehbaren Sicherheitsproblemen in der Innenstadt“. Die Chemnitzer Innenstadt – ein Problemkiez.

Dienstag, 1. März 2016

Kommentar: Die schwarze Null

Am 2. März wird der Haushalt zur Abstimmung in den Stadtrat eingebracht - und mit ihm eine lange Wunschliste der Fraktionen für zusätzliche Ausgaben. Dass dabei das Ziel "schwarze Null" keine Rolle spielt, ist zwar vernünftig, aber keine langfristige Lösung.