Donnerstag, 18. August 2016

PM Öffentlicher Raum ist für Alle da

Öffentlicher Raum ist für Alle da
Sozialpolitik statt Verdrängungspolitik
Glasflaschen-und Alkoholverbot, Großrazzien der Polizei - Jusos Chemnitz kritisieren innerstädtische “Sicherheitsmaßnahmen”

Seit Mai 2014 scheint Chaos in der Chemnitzer Innenstadt zu herrschen, zumindest suggeriert es das eingeführte Glasflaschen- und Alkoholverbot. Wer gutmütig daran glaubte, dies sei und bliebe die einzige ordnungspolitische Maßnahme, durfte sich vom Gegenteil überzeugen lassen. Eine heilsbringende Wirkung bleibt aus, stattdessen werden sogenannte Probleme nur verlagert. Diese sukzessive Ausweitung einer Verdrängungspolitik wird von den Jusos Chemnitz stark kritisiert.

Durch dieses Verbot werden lediglich zahlreiche Einwohner_innen ihrer Freiheit beraubt, den öffentlichen Raum nach Belieben zu nutzen - in Maßen Alkohol zu konsumieren gehört ebenso dazu. Es geht den Jusos Chemnitz nicht um die Legalisierung von Straftaten. Wenn eine Straftat vorliegen sollte, gibt es aktuell genügend Maßnahmen diese rechtlich zu verfolgen.
Vielmehr wollen die Jusos Chemnitz einen öffentlichen Raum schaffen, der für alle Menschen da ist: dies geschieht nicht durch sinnfreie Razzien und ein Alkohol- und Glasflaschenverbot, sondern durch ein Beleben der Innenstadt und Anwesenheit von Sozialarbeiter_innen. Die Vorsitzende der Jusos Chemnitz, Sandra Göbel, meint dazu:
“Die eindeutige Frage ist hier: In was für einer Stadt wollen wir leben? Möchten wir eine Stadt, die sich durch eine Verbotspolitik auszeichnet, oder wollen wir einen lebendigen öffentlichen Raum? Wenn wir uns für die lebendige Innenstadt entscheiden, müssen wir auch bereit sein, vereinzelte negative Auswirkungen in Kauf zu nehmen. Eine Einschränkung des innerstädtischen Lebens, die diese kurzsichtige Aus-den-Augen-aus-dem-Sinn-Politik darstellt, kann keine Option sein. Wir müssen tatsächlichen, oft sozial bedingten Problemen mit präventiven Maßnahmen begegnen, statt mit Verboten das urbane Leben kaputt zu reglementieren.”

Die Jusos Chemnitz werben stattdessen für eine Ausweitung der sozialpolitischen Maßnahmen, statt mit Verboten und Pauschalisierungen das urbane Leben kaputt zu reglementieren.

Mit der Aktion “Öffentlicher Raum ist für Alle da!” wollen die JungsozialistInnen für einen lebendigen, bunten Stadthallenpark werben, den es nicht durch Verdrängung zu erreichen gilt. so heißt es in ihrer Veranstaltung:
“Wem gehört die Stadt? Wir wollen einen öffentlichen Raum, der zum Verweilen einlädt. In welchem wir uns mit Freundinnen und Freunden treffen können, in dem Familien mit Kindern eine kurze Spielpause einlegen können, Ältere einen Rastplatz haben usw. Für uns steht fest: "Öffentlicher Raum ist für ALLE da." (...) Lasst uns zeigen wie wir uns einen bunten, lebendigen öffentlichen Raum vorstellen! Wir laden Euch ein, mit uns einen tollen Abend im Stadthallenpark zuverbringen. Bringt Freunde, ne bunte Decke und gute Laune mit.”

Donnerstag, 4. August 2016

Meine Reise nach Israel- zwischen Polizei und Milch in Plastiktüten

Meine erste Begegnung mit Israel hatte ich bereits am Flughafen in Berlin. Nach Israel zu reisen, hat sich für mich ein bisschen so angefühlt wie ein Gefängnis zu besuchen. Man kann nämlich nicht nach seiner Gepäckkontrolle einfach das Flugzeug betreten, sondern sich einer 30-minütigen Befragung unterziehen, darüber wen man wo warum in Israel besucht, wie lange man bleibt, wer den Koffer für einen gepackt hat, wer den Flug bezahlt hat, was man beruflich macht und so weiter. Auch beim Rückflug in Tel-Aviv wurden mir wieder die Selben Fragen gestellt.

Auch wenn so ein kritischer Fokus auf meine Person eher ungewohnt für mich war, so kann auch dieser besondere erste Eindruck nicht darüber hinweg täuschen, dass Israel ein bemerkenswert vielseitiges Land ist. So etwas wie einen “typische_n” Israeli_in beschreiben zu wollen, ist nahezu unmöglich. Der gesellschaftliche, religiöse und kulturelle Facettenreichtum des Landes ist eindrucksvoll und nur schwer in Worte zu fassen.

Auch historisch wohnt dem Land beeindruckendes inne. Besonders Jerusalem, die Stadt in der ich mich hauptsächlich aufgehalten habe, ist ein Zeugnis dessen, was Menschen erreichen können, um ein Höheres Ziel zu erreichen. Ich erinnere mich besonders an einen alten Abwassertunnel, der gereinigt und für Touristen zugänglich gemacht wurde. Bereits vor über 2000 Jahren haben die Bewohner der Stadt nur mit Hammer und Meißel einen Gang ca. 1,5 km durch einen Berg getrieben. Die Herangehensweise und die Stabilität des Tunnels geben Wissenschaftlern bis heute Rätsel auf.

Aber natürlich ist auch jedes Gotteshaus, unabhängig meines Bezugs zu Religionen, auch ein Zeugnis dessen, was Menschen einer Sache, die ihnen wichtig ist, für Energie widmen können. Diesem Eindruck kann man sich in einer Stadt mit solcher religiösen Relevanz nicht entziehen.

Trotzdem ist Angst vor Anschlägen überall allgegenwärtig. Ob es nun die bewaffnete Einlasskontrolle vor dem Einkaufszentrum ist, oder die Polizei, die meinen Shuttlebus zum Flughafen aus dem Verkehr zieht, nur um dann den Pass einer einzelnen Person zu kontrollieren, den sie Ihrer Meinung nach für einen Terroristen halten. Racial Scanning ist mir in Israel leider nicht nur an diesem Tag begegnet.

Jedoch hat schon allein diese Situation mir vor Augen geführt, dass der Staat Israel in Angst zu leben scheint. Nahezu jede Straßenecke in Jerusalem wird von schwer bewaffneten Polizisten, häufig sogar vom Militär gesichert, auf einigen Häuserdächern schlichen auch Scharfschützen herum. Dieser zwiespältige Eindruck wird mir bleiben.   

Dennoch ist Israel auf jeden Fall eine Reise wert! Im Mittelmeer zu baden war wunderbar, nachts Heimlich auf die alte Stadtmauer zu klettern auch, viele Menschen waren sehr herzllch und aufgeschlossen, ich habe viele interssante Geschichten gehört. Ich werde auf jeden Fall wiederkommen.